Die «Bahnsicherung» kommt nicht richtig vom Fleck

Fr, 14. Feb. 2020

Die Realisierung der dringend notwendigen Bahnsicherung durch Unterkulm kommt nicht richtig vom Fleck. Das Begehren von Kanton und Gemeinderat, diese Sanierung im Dekretsverfahren zusammen mit einer Strassensanierung umzusetzen, ist mehrfach ins Stocken geraten.

Die Realisierung der dringend notwendigen Bahnsicherung durch Unterkulm kommt nicht richtig vom Fleck. Das Begehren von Kanton und Gemeinderat, diese Sanierung im Dekretsverfahren zusammen mit einer Strassensanierung umzusetzen, ist mehrfach ins Stocken geraten. Ein regierungsrätliches Kreditbegehren ist vom Grossen Rat bis mindestens am 12. Mai 2020 sistiert worden. Antragsteller war Grossrat Rolf Haller aus Zetzwil. Zum weiteren Vorgehen des Kantons und des Gemeinderates Unterkulm nimmt er in einem Interview Stellung.

Alle Bahnübergänge, auch jene der AVA (Aargau Verkehr AG), müssten seit 2014 sicherheitstechnisch saniert sein. Ein Kreiselprojekt am Böhlerknoten wurde als untaugliches Vorhaben verworfen. Als weiter prüfenswert erschienen den Planern die Varianten «Sofortmassnahmen» zur Bahnsicherung, «T-Knoten» mit Einspurstrecken und Lichtsignal oder eine «Tunnellösung». Grossrat Rolf Haller favorisiert zusammen mit 2050 Petitionsunterzeichnenden die Idee «Bahntunnel Kulm».

Rolf Haller, die Hürden für einen Bahntunnel Kulm scheinen immer noch unbezwingbar hoch zu sein. Sind Sie dieser Lösung gegenüber weiterhin positiv eingestellt?

Rolf Haller: «Für mich und für viele andere Bürger unserer Region ist das Verkehrsproblem rund um die Eigentrassierung derWSB in Ober- und Unterkulm nur mit einem Bahntunnel vernünftig zu lösen. Alle anderen Varianten sind nicht dazu geeignet, die Entflechtung von Schiene, Strasse und Fussverkehr nachhaltig und vor allem sicher zu lösen.»

Entgegen dieser Meinung hat der Regierungsrat des Kantons Aargau ein Kreditbegehren für eine Eigentrassierung WSB entlang der Strasse und einen T-Knoten mit Lichtsignalanlage und Barriere am Böhlerknoten beantragt. Was gefällt ihnen daran nicht?

R.H.: «Dieses Eigentrassierungsprojekt, aus Sicht des Kantons übrigens mit «Bestvariante» bezeichnet, ist alles andere als tauglich, das Verkehrsproblem zu lösen. Neben der ungenügenden Entflechtung von Schiene und Strasse birgt dieses Projekt ein nicht tolerierbares Sicherheitsrisiko für Radfahrer und Fussgänger.»

Im Grossen Rat haben Sie eine Sistierung des Geschäftes bewirkt. Damit sollen unter anderem auch die Ideen und Vorstellungen der Stimmberechtigten mit in die Planung aufgenommen werden. Kann bei einem beschlossenen Dekretsverfahren überhaupt noch etwas verändert werden?

R.H.:«Der Grosse Rat ist nach dem Stimmvolk die oberste politische Behörde des Kantons. Es steht ihm deshalb frei, traktandierte Vorlagen zu sistieren, zu verändern, abzulehnen oder anzunehmen. Die Sistierung war in diesem Fall der richtige Entscheid, damit der Stimmbevölkerung von Unterkulm ein angemessenes Mitspracherecht eingeräumt werden kann.»

Das Departement Bau Verkehr und Umwelt reagiert auf die Sistierung nun mit einem Dialogverfahren und Workshops für die Bevölkerung. Eine Spurgruppe soll Themen aufnehmen, bei denen noch Gestaltungsspielraum besteht. Welche Auswirkungen bringt das für die geplanten Projekte Eigentrassierung und T-Knoten?

R.H.: «Es liegt nicht am Departement Bau, Verkehr und Umwelt, weiterhin die Federführung eines Dialogverfahrens oder irgendwelcher Workshops zu haben. Der Gemeinderat von Unterkulm stünde in der Pflicht, sich mit seiner Bevölkerung auszutauschen und Vorschläge einzubringen. Dazu wäre eine ausgewogene Kommission mit Vertretern des Gemeinderates, Anwohnern, des Gewerbes, der IG-Bahntunnel und der Bevölkerung zu bilden. Danach wäre wieder das kantonale Department mit Planungsarbeiten zu beauftragen. Was genau der Gemeinderat von Unterkulm an diesem Vorgehen nicht begriffen hat, entzieht sich meiner Kenntnis.»

Ihrer Meinung nach braucht es zum fortschreitenden Verkehrsproblem im Wynental also noch ein starkes Zeichen seitens der Bevölkerung selber und/oder von der Regionalen Politik?

R.H.: «Sehen Sie, in den Regionen Baden, Brugg, Aarau, Lenzburg werden jährlich dutzende Millionen Franken in Verkehrsprojekte investiert und da soll für dasWynental nicht mal eine seriöse Planung eines Bahntunnels möglich sein? – Ich bin von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern des Bezirks Kulm gewählt, als deren Volksvertreter ist es in erster Linie meine Aufgabe, mich für meine Region einzusetzen. Es bräuchte dringend seitens der Regionalen Politik ein starkes Zeichen und damit meine ich auch seitens des Planungsverbandes Aargau-Süd.»

Rolf Haller, wir danken Ihnen für Ihre Stellungnahme und die Einschätzungen rund um die Bahnsicherung und das Verkehrsproblem in Kulm.Interview: Monika Häusermann

 

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