Klare Zustimmung zur Kreisschule
19.06.2018 Oberkulm
Zwei grosse Traktanden standen auf der Liste der Gemeindeversammlung, das Reglement zur familienergänzenden Kinderbetreuung und der Beitritt zur Kreisschule AargauSüd. 79 Stimmberechtigte durfte Gemeindeammann Roger Schmid zur ersten Versammlung dieser Amtsperiode in der Aula ...
Zwei grosse Traktanden standen auf der Liste der Gemeindeversammlung, das Reglement zur familienergänzenden Kinderbetreuung und der Beitritt zur Kreisschule AargauSüd. 79 Stimmberechtigte durfte Gemeindeammann Roger Schmid zur ersten Versammlung dieser Amtsperiode in der Aula der Wynenschulanlage begrüssen. Und der Souverän zeigte sich damit einverstanden, dass diese Schulanlage in Zukunft der «fusionierten» Kreisschule Aargau-Süd angehören soll.
moha. Nach Abhaltung der unspektakulären Ortsbürgergemeindeversammlung – die Anwesenden hatten das Protokoll der letzten Versammlung, den Rechenschaftsbericht und die Rechnung 2017 einstimmig genehmigt – eröffnete Roger Schmid die Einwohnergemeindeversammlung. 79 von insgesamt 1747 Stimmberechtigten fanden an diesem warmen Sommerabend den Weg in die Aula. Zum Protokoll verlangte niemand das Wort, es wurde einstimmig verabschiedet.Aus dem Jahresbericht erwähnte Roger Schmid einige Zahlen, Daten und Fakten. Der Bericht wurde einstimmig genehmigt.
Schöne Entwicklungen sah der Gemeindeammann in der Rechnung der Einwohnergemeindeversammlung. Thomas Huber, neuer Präsident der Finanzkommission, wies auf die externen Gelder von 5,8 Millionen Franken hin und erwähnte: «Wir haben den Finanzausgleich auch diesmal gebraucht!» Dieses Traktandum passierte die Abstimmung ohne Fragen und mit einer einstimmigen Annahme des Antrages.
Der Veräusserung eines Grundstückes – ein Überbleibsel aus dem Projekt Erschliessung Hooverstrasse, gekauft im Jahr 1974 – wurde zugestimmt. Der Gesamtverkaufspreis beträgt 37’620 Franken (180 Franken/Quadratmeter).
Überzeugende Argumente und Kreditabrechnungen
Das Reglement über die Unterstützungsbeiträge an die familienergänzende Kinderbetreuung führte zu zwei Anträgen aus der Versammlung. Gemeinderätin Verena Brändli bewies eine sehr gute Dossierkenntnis des Geschäfts und zur Steuerberechnung. Aufgrund ihrer Erläuterungen wurde ein Antrag fallen gelassen. Der zweite Antrag verlangte eine Verschiebung der Berechnungsgrundlage nach oben, scheiterte dann aber an der Abstimmung mit 12 Ja gegen 52 Nein. Dem Antrag des Gemeinderates wurde dann mit 68 Ja und einer Gegenstimme deutlich zugestimmt.
Aus dem Ressort von Vizeammann Christian Hirt hatten die Stimmberechtigten über zwei Kreditabrechnungen abzustimmen. Die Erneuerung der Steuerung der Wasserversorgung schlug mit 122’083 Franken zu Buche, die Sanierung der Bahnhübergansanlage Grossteinengasse mit einem Gemeindebeitrag von 221’000 Franken. Beide Abrechnungen wurden diskussionslos genehmigt.
Keine weiteren Fragen zur Kreisschule AargauSüd
Gemeinderat Bruno Ritter wartete mit sehr ausführlichen Informationen zum Gemeindeverband «Kreisschule AargauSüd» und deren Satzungen auf. Aufgrund der Schülerzahlen würden im Oberstufenschulprojekt die Schulanlagen in Oberkulm auch weiterhin gebraucht. Diese gehörten gemäss der Planung zum Schulstandort Unterkulm, seien in den Unterlagen aber nicht explizit genannt. Durch die Nichterwähnung erhalte man sich eine gewisse Flexibilität, wusste der Gemeinderat zu erklären. Das Geschäft ging ohne Fragen in die Abstimmung und wurde deutlich gutgeheissen.
Auf in einen schönen Sommer
Der Gemeinderat Oberkulm befasst sich aktuell mit weiteren Themen. Dazu wurden unter Verschiedenem bereits einige Daten und Infos bekannt gegeben: – Am 16. Oktober findet ein Informationsanlass zu angedachten Verkehrsberuhigungsmassnahmen für die Schulwegsicherheit statt. – Baustart für die neue Bahnhaltestelle soll im Frühling 2019 sein. – Die neue WSB-Trassierung bedingt eine vorübergehende Sperrung der Gontenschwilerstrasse. – Und ab Ende Jahr wird entlang der Rotkornstrasse ein Parkverbot realisiert. Mit diesen Informationen schloss der Gemeindeammann die Versammlung und wünschte allen Anwesenden: – passend zu der angestiegenen Temperatur im Saal – «einen schönen Sommer!»
Oberkulm
Originaltöne von der Gmeind
«Der Sozialdienst verzeichnet weniger Fälle, eine schöne Entwicklung.»
Gemeindeammann Roger Schmid freut sich über die rückläufigen Fallzahlen im vergangenen Jahr.
«Das ist eine Leistung!»
Roger Schmid erwähnt eine Eiserne Hochzeit (65 Jahre Ehe) aus den Gratulationen im Jahresbericht.
«Wir haben von Thomas Kaufmann ordnerweise Papier erhalten.»
Thomas Huber, neuer Präsident der Fiko, durfte Anfang der laufenden Amtsperiode die Akten seines Vorgängers übernehmen.
«Für die Prüfung der Rechnung hat sich die neu gewählte Finanzkommission tüchtig am Riemen gerissen.»
Thomas Huber würdigt die Arbeit seines Teams.
«Eine Familie mit mehreren Kindern hat eine andere wirtschaftliche Ausgangslage.»
Eine junge Votantin wünscht, dass bei der Anspruchsberechnung für Unterstützungsbeiträge an die Kinderbetreuung die Anzahl Kinder berücksichtigt wird.
«Dieser Faktor wird durch den steuerlichen Kinderabzug bereits berücksichtigt.»
Gemeinderätin Verena Brändli erläutert die genaue Sachlage in Bezug auf die Berechnung des massgebenden Gesamteinkommens.
«Ich ziehe diesen Antrag zurück!»
Die Antragstellerin beschränkt sich damit auf einen von zwei Anträgen zum gleichen Thema.
«Eine Budgetierung ist sehr schwierig. – Wir rechnen mit Ausgaben von rund 60’000 Franken.»
Verena Brändli zeigt auf, dass die Anzahl Anträge für Unterstützungsgelder nicht vorhersehbar ist.
«Nein, nein, ich habe nur in der Nase gebohrt!»
Ein Stimmbürger, als er gefragt wird, ob er die Hand gehoben habe und etwas sagen wolle.
«Manche sagen, dies sei ein Prüfstein für das ganze Tal. – Ich möchte heute Abend den Fokus nicht darauf lenken.»
Gemeinderat Bruno Ritter erläutert die gemeinderätlichen Überlegungen zur Kreisschule AargauSüd.
«Die neuen Rahmenbedingungen hat sich die Bevölkerung mit der Annahme des revidierten Schulgesetzes selber gesetzt!»
Bruno Ritter weist auf die gesetzlichen Grundlagen zur Regionalisierung der Oberstufe (Regos) hin.
«Das Potential für Kosteneinsparungen ist gering.»
Er schürt keine Hoffnungen auf grosse finanzielle Einsparungen durch die Zusammenlegung der beiden bestehenden Schulkreise.
«Nur die zustimmenden Gemeinden treten bei. – Inklusive der drei Standortgemeinden haben schon acht Ja gesagt.»
Bruno Ritter weist darauf hin, dass Oberkulm noch die letzte von elf Gemeinden ist, die über den Beitritt zur Kreisschule AargauSüd abstimmt.
«Es geht um Tempo 30 – beziehungsweise um das Thema Schulwegsicherung.»
Roger Schmid lädt bereits ein zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung im Oktober.
