Der Gemeindestrukturbericht 2021 liegt vor, er gibt einen interessanten Überblick über die Gemeindelandschaft des Kantons und deren Entwicklung in den vergangenen vier Jahren. Er zeichnet ein Bild der Behörden sowie der Bevölkerungs- und Finanzstruktur der Gemeinden. Zudem zeigt er das Funktionieren des Finanzausgleichs im Kanton Aargau auf.

mars. Der Gemeindestrukturbericht, der seit gut einem Monat in seiner neusten Version vorliegt, gibt einen interessanten Überblick über die Gemeinden und es lassen sich diesem interessante Fakten entnehmen. So hatte der Kanton Aargau vor einem Jahr noch 210 Gemeinden. Per 1. Januar 2022 erfolgte der Zusammenschluss von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen zur Gemeinde Böztal sowie der Zusammenschluss der Gemeinden Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Kaiserstuhl, Rekingen, Rietheim, Rümikon und Wislikofen zur Gemeinde Zurzach. Entsprechend sind es nun 200 Gemeinden. Trotzdem steht der Kanton Aargau nach den Kantonen Bern und Waadt auf Platz drei der gemeindereichsten Kantone.

Der Kanton Aargau wurde 1803 von Napoleon durch die Verschmelzung der Kantone Aargau, Baden und Fricktal gebildet, welche in der Helvetik (1798) entstanden waren. Zu diesem Zeitpunkt stimmte die Gemeindelandschaft bereits im Wesentlichen mit der heutigen überein. Seit der aargauischen Staatsverfassung vom 15. April 1831 wird grundsätzlich zwischen Ortsbürgergemeinden und Einwohnergemeinden unterschieden. Die dominierende Rolle spielten erst die Ortsbürgergemeinden. Das hat sich inzwischen vollständig gewandelt, spätestens dann, als die Einwohnergemeinden das Recht bekamen, die Steuern zu beziehen.

170 Ortsbürgergemeinden

Nach wie vor gibt es die Ortsbürgergemeinden, welche jeweils den Namen ihrer Einwohnergemeinde tragen, aber nicht mehr überall. Einzelne fusionierten mit ihren Einwohnergemeinden oder wurden bei Gemeindefusionen aufgehoben. Heute gibt es im Aargau noch 170 Ortsbürgergemeinden. Sie bestehen aus den Personen, die im Besitz des Ortsbürgerrechts sind und im Gebiet der entsprechenden Einwohnergemeinde wohnen. Der Anteil Ortsbürger an der Gesamtbevölkerung des Kantons ist in den letzten dreissig Jahren von rund 20 Prozent auf rund 9 Prozent gefallen.

Gemeindeversammlung – Einwohnerrat

Mehr als die Hälfte der Aargauer Gemeinden haben weniger als 3000 Einwohner. Die Gemeinden können zwischen der Organisation mit Gemeindeversammlung oder mit Einwohnerrat wählen. In zehn grösseren er Gemeinden gibt es zurzeit Einwohnerräte, welche nach gesetzlicher Regelung zwischen 30 und 80 Mitglieder umfassen können, etwa Aarau Lenzburg oder Zofingen. Einwohnerräte sind in der Zeit zwischen 1966 und 1974 eingeführt worden. Fünf Gemeinden haben diesen inzwischen wieder abgeschafft – Suhr hatte beispielsweise von 1974 bis 1981einen Einwohnerrat.

Gemeindebehörden

Behördenmitglieder, insbesondere die Gemeinderäte, werden üblicherweise an der Urne gewählt. Das Gemeindegesetz lässt aber auch die Wahl an der Gemeindeversammlung zu, was in zehn Gemeinden, vorwiegend im Fricktal, so geschieht.

Laut Datenbank der kantonalen Gemeindeabteilung sind 1054 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte verantwortlich für die Führung der Gemeinden. Berücksichtigt man die weiteren gesetzlich vorgeschriebenen kommunalen Behörden, wie Stimmenzähler, Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen oder Steuerkommissionen) sind im Kanton Aargau rund 4500 Personen für das kommunale Gemeinwesen im Einsatz, gut ein Prozent der Stimmberechtigten des Kantons Aargau.

Etwa 63 Prozent der Gemeinderatsmitglieder sind zwischen 40 und 60 Jahre alt. Die 60- bis 70-Jährigen machen einen Viertel aus. Bereits seit der vorletzten Amtsperiode fand eine Verschiebung zu älteren Gemeinderatsmitgliedern statt. Dieser Trend hat sich in der letzten Amtsperiode fortgesetzt. EbenfallseinViertelderGemeinderatssitze sind in weiblicher Hand (Stand Juni 2021), genau 279 Sitze oder 26,5 Prozent. 55 Prozent aller Gemeinderäte sind parteilos.

Die Gemeinderäte werden jeweils für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Ungeachtet dieser gesetzlichen Verpflichtung gibt, dennoch eine erhebliche Zahl von Gemeinderäten, die vorzeitig zurücktreten. Die Gesamtzahl von vorzeitigen Rücktritten während einer Amtsperiode bewegt sich auf dem Niveau von rund 200, was einem Fünftel der Gemeinderatsmitglieder entspricht. Zwischen der Fluktuation und der Gemeindegrösse besteht dabei ein Zusammenhang, nach dem Muster: Je kleiner die Gemeinde, desto höher die vorzeitigen Rücktritte. Bei Gemeinden mit weniger als 1500 Einwohnern gab es fast doppelt so viele Wechsel wie in den übrigen Gemeinden.

Bevölkerung

Im Schnitt hat der Anteil der über 65-Jährigen an der Gesamtbevölkerung im Kanton Aargau zwischen 2012 und 2020 um 12.7 Prozent zugenommen. 199 Gemeinden weisen zwischen 2012 und 2020 eine Zunahme des Anteils der über 65-Jährigen auf, davon sechs Gemeinden mit einem Zuwachs von über 50 Prozent. Bei 11 Gemeinden hingegen ist der Anteil der über 65-Jährigen zurückgegangen.

Dem gegenüber hat der Anteil der unter 20-Jährigen an der Gesamtbevölkerung im Kanton Aargau zwischen 2012 und 2020 im Schnitt um 2.2 Prozent abgenommen. 139 Gemeinden weisen zwischen 2012 und 2020 eine Abnahme des Anteils der unter 20-Jährigen auf, davon 48 Gemeinden mit einem Rückgang von über zehn Prozent. Bei 71 Gemeinden hingegen ist der Anteil der unter 20-Jährigen angestiegen.

Im Schnitt hat der Anteil der Ausländer an der Gesamtbevölkerung im Kanton Aargau zwischen 2012 und 2020 um 11.6 Prozent zugenommen. Bei 196 Gemeinden ist der Anteil angestiegen, in einer Gemeinde (Baden) ist der Anteil gleich geblieben, und 13 Gemeinden (darunter Leutwil) weisen eine Abnahme des Ausländeranteils auf.

Die Sozialhilfequote misst den Anteil der unterstützten Personen an der gesamten Bevölkerung. Die Sozialhilfequote betrug im Jahr 2019 2,1 Prozent (2015: 2.2%). Sie liegt damit nach wie vor unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt von 3.2 Prozent (2018). Vier Gemeinden haben keine Sozialhilfeempfänger, in sieben Gemeinden macht die Sozialhilfequote mehr als vier Prozent aus. Spitzenreiter sind Unterkulm (5.4%), Suhr (5%) und Aarburg (4.9%).

Finanzen – Finanzausgleich

Alle Gemeinden haben grundsätzlich die gleichen Aufgaben zu erfüllen, ihre Ausgangslage punkto Einnahmen (Steuerkraft) und besondere Lasten bei den Ausgaben sind jedoch unterschiedlich. Die Finanzkraft pro Kopf der finanzstärksten Gemeinde liegt fast viermal so hoch wie jene der finanzschwächsten Gemeinde. Ohne einen gewissen Ausgleich könnten die finanzschwachen Gemeinden ihre Basisleistungen nicht aufrechterhalten oder müssten exorbitant hohe Steuerfüsse ansetzen. Entsprechend existiert zwischen den Gemeinden ein Finanzausgleich. Der geltende wurde per 1. Januar 2018 eingeführt und besteht aus getrennten Instrumenten für den gezielten Steuerkraftausgleich zwischen finanzschwachen und finanzstarken Gemeinden (Ressourcenausgleich) und für die gezielte Entlastung von Gemeinden mit Sonderlasten in den Bereichen der Bildung und Sozialhilfe oder aufgrund von räumlich-strukturellen Faktoren (Lastenausgleich). Als drittes Element steht die individuelle Unter- stützung von Gemeinden zur Vermeidung von übermässig hohen Steuerfüssen zur Verfügung (Ergänzungsbeiträge). Im Jahr 2022 erhalten 135 Gemeinden Finanzausgleichsbeiträge in der Höhe von netto rund 96 Millionen Franken. Davon finanziert der Kanton rund 29 Millionen Franken, während der grössere Teil durch jene 65 Gemeinden finanziert wird, die Abgaben von netto rund 67 Millionen Franken leisten.

(Quelle: Gemeindestrukturbericht 2021, Departement Volkswirtschaft und Inneres.)