Keine Überraschungen
05.12.2024 Leutwil, Seetalhat insgesamt 571 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, das Gesamtquorum beträgt also 286. Mit einer Teilnahme von 41 Personen unterliegen darum alle Beschlüsse dem fakultativen Referendum. Die Klarheit der Zahlen prägte den Abend.
grh. «Drei in ...
hat insgesamt 571 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, das Gesamtquorum beträgt also 286. Mit einer Teilnahme von 41 Personen unterliegen darum alle Beschlüsse dem fakultativen Referendum. Die Klarheit der Zahlen prägte den Abend.
grh. «Drei in eins» lautete das Motto bei Punkt zwei der Traktandenliste. Zum einen wird im Frühling kommenden Jahres ein Teil der Dürrenäscherstrasse saniert. Der Bereich ab Kreuzung Boniswilerstrasse bis zur Kreuzung Thalgasse/Wannestrasse untersteht dem Kanton, der Anteil Leutwils beträgt 40’000 Franken (35 Prozent).
Die Firma Fent AG hat bei der Ausarbeitung des Projekts festgestellt, dass Hausanschluss- und Strassenbeleuchtungsleitungen auf dieser Strecke noch im gleichen Schacht geführt werden. Das entspricht nicht den aktuellen Richtlinien. Darum werden die Leitungen zeitgleich mit der Belagssanierung entflechtet, Kostenpunkt 50000 Franken. Ebenfalls in diesen vier Wochen, die Daten stehen noch nicht endgültig fest, wird die Strassenbeleuchtung Boniswilerstrasse bis zur Dorfgrenze auf LED umgerüstet. Der geringere Energieverbrauch sowie der Zuschuss durch den Kanton bedeuten für die Gemeinde eine Ersparnis von mehreren 10’000 Franken pro Jahr. Der Verpflichtungskredit in einer Gesamthöhe von 122’000 Franken wurde grossmehrheitlich angenommen.
Auch die Erläuterungen rund ums Budget blieben zahlenorientiert speditiv. «Die Nettoergebnisse nach Kostenstellen geben ein ähnliches Bild ab wie im vergangenen Jahr», erklärte Ammann Lukas Spirgi und verwies auf die projizierte Grafik. Den grössten Posten mache nach wie vor die Bildung aus. «In dem Zusammenhang spielen steigende Schülerzahlen eine Rolle.» Aber auch die Zahl der Gesuche um materielle Hilfe im Sozialbereich habe zugenommen. Hinzu kämen Ersatzabgaben im Bezug zur Aufnahmepflicht von Flüchtlingen oder die Begleichung von Restkosten im Pflegebereich, welche von der Anzahl der darauf angewiesenen Bürger abhänge.
Bewusster Umgang
«Aus diesen und weiteren Gründen weist das Budget 2025 bei einem Steuerfuss von 121 Prozent einen Aufwandüberschuss von 197’100 Franken auf.» Der Gemeinderat sei sich des wiederum negativen Budgets sehr bewusst. «Aber Ergänzungsleistungen von Seiten des Kantons sind noch kein Thema», sagte der Ammann. Allein der Steuerfuss müsste dafür um sechs Prozent höher liegen. «Solche Entwicklungen wollen überlegt sein.» Das Budget wurde grossmehrheitlich angenommen.
Seit 2017 gilt im Kanton das revidierte Gesetz über Raumentwicklung und Bauwesen. Gleichzeitig ist die Verordnung über die Mehrwertabgabe in Kraft getreten, neu darin ist der Ausgleich von Planungsvorteilen geregelt. Im Nachgang an die Nutzungsplanungsrevision soll nun in Leutwil ein kommunales Reglement festgelegt werden. Die Stimmbürger unterstützen das Vorhaben grossmehrheitlich.
Eine organisatorische Veränderung wurde unter «Verschiedenem» thematisiert. Die Öffnungszeiten der Kanzlei werden im neuen Jahr reduziert, gleichzeitig bleibt die telefonische Erreichbarkeit erhalten. «Bürgerinnen und Bürger, welche keine Möglichkeit haben, die festgelegten Öffnungszeiten zu nutzen, können einen speziellen Termin vereinbaren», versprach Lukas Spirgi. «Man braucht weniger zu warten und die Mitarbeitenden haben mehr Planungssicherheit während der Arbeitszeit.»
