Schöftland lehnt BNO nur teilweise ab

Mo, 19. Nov. 2018

Die Gemeindeversammlung von Schöftland nimmt im «Haupttraktandum» die Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und  Kulturland an, stellt aber einen Rückweisungsantrag bezüglich Hegmatte. Rekordverdächtige 453 Stimmberechtigte sorgten für eine übervolle Aula und eine überlange Versammlung.

Gemeindeammann Rolf Buchser begrüsste die Stimmberechtigten «in der Aula und im Vorraum», zur Einwohnergemeindeversammlung. Wäre ein Künstler auf der Bühne gestanden würde man von einem ausverkauften Haus sprechen. Trotz der grossen Beteiligung von 453 Stimmberechtigten, unterliegen alle Entscheidungen (ausser den Einbürgerungen) dem fakultativen Referendum. Für rechtsgültige Entscheidungen wäre bei insgesamt 3063 Stimmberechtigten die Anwesenheit von 613 Personen nötig gewesen.

Die ersten sechs Traktanden gingen ohne Diskussionen über die Bühne. Insgesamt 2,1 Millionen Franken können für Kanalisationssanierung Holzikerstrasse, Kindergartenprojektierung und Feuerwehrfahrzeug-Beschaffung ausgegeben werden. Das Budget mit unverändertem Steuerfuss von 97 Prozent und einem Minus von rund 250'000 Franken (bei einem Umsatz von 23,4 Millionen) passierte ohne Gegenstimme. Diesbezüglich stellte Gemeindeammann Rolf Buchser jedoch düstere Aussichten in den Raum. Nachdem in den letzten Jahren Reserven aufgebraucht wurden, sei ab 2021 mit einer Neuverschuldung zu rechnen.

Traktandum 7 war schliesslich der Grund, warum sich der Veranstaltungsort nur deshalb als gross genug erwies, weil bis in den Vorraum gestuhlt wurde, teilweise ohne direkten Blick auf die Bühne. Nach den behördlichen Erläuterungen und den detaillierteren Ausführung seitens Barbara Gloor vom Planungsbüro Metron, lag die an sich beschlussfertige Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland, einschliesslich Bauzonenplan, Kulturlandplan und der umfangreichen Bau- und Nutzungsordnung zur Abstimmung bereit. Es gab jedoch Rückweisungsanträge, die - wie Barbara Gloor erläuterte - keine materielle Wirkung hätten, aber als wesentliche Änderung den Gemeinderat beauftrage, die zurückgewiesenen Teile der BNO zu überarbeiten. Diese erscheinen bei einer Befürwortung der gesamten Revision als «weisser Fleck» auf den Plänen.

Folgende Anträge wurden gestellt:

Rückweisungsantrag: Die Hegmatte soll mit einer Landschaftsschutzzone überlagert werden.

Antrag überwiesen mit 343 Ja-Stimmen.

Rückweisungsantrag: Der Feldacher soll im Gestaltungsplan und in der BNO nicht in die W3 Zone aufgenommen werden, sondern in der Zone W2 belassen sein.

Antrag nicht überwiesen mit 170:114 Nein-Stimmen (169 Enthaltungen)

Vor der «Schlussabstimmung» über das ganze «Paket BNO» ergriff Grossrat und Schöftler Einwohner Severin Lüscher noch einmal das Wort. Er unterstrich, dass es der Gruppe «Pro Landschaftsschutzzone Hegmatte» nicht daran gelegen sei den ganzen Gestaltungsplan oder die BNO abzulehnen - zuvor war auf der Webseite der Initianten aber genau das zu lesen. Er dankte den Anwesenden sich mit dem Thema auseinander gesetzt zu haben und fügte nach der Versammlung gegenüber dieser Zeitung an, er freue sich ebenfalls, dass die Schöftler eine disziplinierte Diskussion geführt hätten.

Antrag des Gemeinderates zur Genehmigung des Gesamtwerkes Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland, aber ohne den zurückgewiesenen Teil:

Antrag angenommen mit 290:107 Ja-Stimmen (56 Enthaltungen)

Offen ist  derweil noch die Initiative der Gruppe «Pro Landschaftsschutzzone Hegmatte», mittels der die Stimmbevölkerung über die Schaffung einer Landschaftsschutzzone über die Hegmatte entscheiden soll, bevor höhere Instanzen über die Dorfplanung entscheiden können. Diese war mit 450 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Über diese wird an einer der nächsten Gemeindeversammlungen entschieden, sofern sie nicht zurückgezogen wird. Dies werde wohl nur passieren, wenn der Gemeinderat bei der Überarbeitung der zurückgewiesenen BNO-Teile die Schaffung einer Landschaftsschutzzone einführe, war aus Kreisen der Initianten zu erfahren

Unter dem Strich können sich beide Seiten als Gewinner fühlen. Einerseits sind durch die Annahme der Gesamtrevision viele Projekte die in der BNO eingeschlossen sind nicht blockiert, andererseits sendet das Stimmvolk eine klare Botschaft aus, in Sachen Zentrumsentwicklung sein Mitspracherecht nutzen zu wollen. Der dreistündige Marathon der Einwohnergemeindeversammlung konnte schliesslich mit einem Apéro abgeschlossen werden.

Neuen Kommentar schreiben

CAPTCHA
Diese Frage soll automatisierten Spam verhindern und überprüft, ob Sie ein menschlicher Besucher sind.

Kommende Events

Stellen

Immobilien

Diverses

Trending

1

Die Kölliker Musikschüler zeigten ihr Können

Die Musikwochen in Kölliken sind vorbei. Zwei Konzerte in der Aula und ein Konzert mit Bands in der Mehrzweckhalle dokumentierten den hohen Stand der Musikschule und die Vielfalt der Instrumente. Mehr darüber im Wynentaler Blatt Nr. 22 vom 20. März 2015.