Mediengesetz lässt weiter auf sich warten

Do, 08. Dez. 2022

Der Grosse Rat hat die in ein Postulat umgewandelte Motion von SP, Die Mitte, GLP und Grüne betreffend Schaffung eines kantonalen Mediengesetzes aufrecht erhalten. Der Regierungsrat sprach sich zuvor gegen die Motion aus und wollte auch das Postulat lieber abschreiben. Die Regierung findet zwar auch, es brauche ein Mediengesetz, dafür sei jedoch der Bund zuständig.

rc. Zeitungen wie das Wynentaler Blatt leisten einen Beitrag an die mediale Vielfalt im Kanton Aargau. Doch die Bedingungen haben sich in vielerlei Hinsicht geändert. Damit Verlage in einem zunehmend schwierigen Umfeld diese Versorgung aufrecht erhalten können, gab es in der Vergangenheit auf politischer Ebene schon einige Anstrengungen, mit einem Gesetz Leitplanken zu schaffen. Im Aargau scheiterte vor zehn Jahren ein solches…

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