Erleichterte Zusammenarbeit unter Gemeinden

Do, 26. Nov. 2020

(Mitg.) Die Gemeinden der Kantone Aargau und Zürich arbeiten in verschiedenen Bereichen zusammen. Bis anhin erforderte jede kantonsübergreifende Zusammenarbeit einen Staatsvertrag. Die Regierungsräte wollen diese Zusammenarbeit erleichtern und haben deshalb am 28. Oktober einen Rahmenvertrag abgeschlossen. Neu ist kein Abschluss von Einzelstaatsverträgen mehr nötig. Die Gemeinden arbeiten heute in vielen Bereichen zusammen, zum Beispiel bei der Wasserversorgung oder Abwasserentsorgung. Wollen sie dies kantonsübergreifend tun, braucht es hierfür einen Staatsvertrag zwischen den Kantonen. Bisher musste jede Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden mit einem Einzelstaatsvertrag geregelt werden, was zu grossem Verwaltungsaufwand für Kantone und Ge- meinden führte.

Die Regierungsräte der Kantone…

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