Eine Klimadebatte ist in Planung

Fr, 07. Jun. 2019

Aufgrund der Diskussion im Büro des Grossen Rats wird auf die Einreichung des geplanten Antrags auf Direktbeschluss betreffend Klimawandel/Klimanotstand verzichtet.

(Mitg.) Eine Mehrheit des Büros des Grossen Rats hat sich aus formellen Gründen kritisch zu einer Entgegennahme des geplanten Antrags auf Direktbeschluss der Fraktionen der SP, GLP, EVP-BDP und Grünen (Sprecher Hansjörg Wittwer, Aarau) vom 4. Juni betreffend Klimawandel/Klimanotstand geäussert. Die einreichenden Fraktionen verzichten auf die Einreichung des Vorstosses. Um der Thematik des Klimawandels Raum zu geben, plant das Büro jedoch eine konzentrierte Debatte zu den bisher eingereichten «Klimavorstössen».

Die geäusserten formellen Bedenken bezogen sich auf das gewählte parlamentarische Instrument. Das Instrument des…

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