Eine Lektion für den Gemeinderat

Fr, 08. Nov. 2019

(Eing.) Der Grosse Rat hat dem Gemeinderat Unterkulm eine Lektion erteilt. – In jedem Projekt ist es wichtig, Betroffene zu Beteiligten zu machen, dies ist scheinbar den Behörden von beim Böhlerknoten nicht gelungen. Die Stimmen der IG Bahn-Tunnel mit über 2000 Unterschriften und der SP Kulm wurden bis jetzt zu wenig beachtet. – Der Grosse Rat hat jetzt den Entscheid über den Böhlerknoten in den Mai 2020 vertagt.

Der SP Grossrat Alfred Merz aus dem Bezirk Kulm hat für die Verschiebung dieses Entscheides gestimmt. Die SP hatte an der vorbereitenden Fraktionssitzung entschieden, das Geschäft an den Regierungsrat zurückzuweisen. Der Regierungsrat solle so die demokratischen Rechte gewährleisten. Eine Rückweisung, wie von der SP verlangt, hätte die Regierung gezwungen, das Projekt neu zu…

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